Allgemeine Geschäftsbedingungen

Balance Apotheke OG, Stand: März 2024

Im Folgenden informieren wir Sie über die unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und erfüllen Angaben gemäß § 5 ECG und § 4 FAGG

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf von Waren durch die Balance Apotheke.

1.2 Alle Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher, die Interesse an dem Erwerb der Waren haben („Käufer“). „Verbraucher“ im Sinne des § 1 KSchG ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Vertragspartner ist die Balance Apotheke OG, Meischlgasse 15 1230 Wien, Österreich, Tel. (+43) 01 662 20 24, Fax: (+43) 01 662 20 24 20, E-Mail: office@balance-apotheke.at, verantwortliche Apothekerin: Mag. pharm. Andrea Karner, Genauere Angaben finden sich im Impressum.

1.4 Der Besteller erkennt diese AGB durch Bestätigung per Mausklick beim Abschluss des Bestellvorgangs – spätestens jedoch mit der Annahme von Waren und Leistungen der Balance Apotheke – an. Die Balance Apotheke behält sich Änderungen der AGB vor. Es gilt die jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

1.5 Die Einbeziehung etwaiger entgegenstehender oder ergänzender allgemeiner Geschäftsbedingungen von Käufern (Verbrauchern) wird hiermit widersprochen und werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Balance Apotheke dem ausdrücklich schriftlich oder in Textform zustimmt.

1.6 Bei Selbstabholung in der Apotheke erfolgen der Abschluss und die Erfüllung des Kaufvertrages nicht über die Website, sondern ausschließlich vor Ort in der Apotheke. Der Kaufvertrag ist somit bei Selbstabholung aufschiebend bedingt durch die Übergabe der Produkte in der Apotheke.

2. Bestellung und Vertragsabschluss

2.1 Die Darstellung der Waren auf dem Online-Marktplatz stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Balance Apotheke dar, sondern stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein Anbot abzugeben. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Online-Shop. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme des Vertrages durch die Apotheke erfolgt erst durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder spätestens mit der Übergabe der Waren.

2.2 Bestellungen von Arzneimitteln werden nur in einer dem üblichen persönlichen Bedarf entsprechenden Menge angenommen. Die Balance Apotheke behält sich vor, die Bestellmenge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verringern; in diesem Fall verringert sich auch die zu zahlende Vergütung entsprechend.

2.3 Die Darstellung der Waren auf dem Online-Marktplatz, insbesondere die Produktpräsentationen, können von der tatsächlichen Produktpackung abweichen. Es besteht keine Mindestbestellmenge.

2.4 Die Versendung eines Arzneimittels wird abgelehnt, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker oder einer Apothekerin nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiters bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden. Auch Kühlartikel werden nicht versendet. Sofern eine Belieferung des Verbrauchers mit einem Arzneimittel aus einem der oben genannten Gründe nicht möglich ist, wird der Verbraucher umgehend informiert.

2.5 Der Verbraucher hat das Recht auf eine gemäß § 6b Konsumentenschutzgesetz, BGBl. Nr. 140/1979, in der jeweils geltenden Fassung, entgeltfreie telefonische Beratung durch die Balance Apotheke. Die telefonischen Beratungszeiten sind die Öffnungszeiten.

3. Lieferbedingungen

3.1 Die Balance Apotheke ist gemäß Arzneimittelgesetz zum Versand von Arzneimittel berechtigt. Die Auslieferung erfolgt an den Besteller, an die von ihm in der Bestellung namentlich genannte Person oder eine offensichtlich im benannten Kreis befindliche Person.

3.2 Die Balance Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt.

3.3 Die Lieferfrist innerhalb Österreichs beträgt bei verfügbarem Lagerbestand 2-3 Werktage. Über etwaige Lieferbeschränkungen wird der Verbraucher umgehend informiert.

3.4 Die Pflicht zur Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Verbraucher zu liefernden Unterlagen (korrekte Lieferadresse) und die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Verbraucher voraus.

3.5 Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss. Werden nachträglich Vertragsänderungen vereinbart, entfällt die alte Lieferzeit und beginnt neu zu laufen.

3.6 Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlichen Eingriffes, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik im eigenen Betrieb, in Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger von der Balance Apotheke nicht zu vertretender Umstände ist die Balance Apotheke berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen, soweit die Verzögerung dem Besteller zumutbar ist und er dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

4. Preise, Zahlungsbedingungen, Zustellgebühr

4.1 Es gelten jeweils die Preise, die im Zeitpunkt der Bestellung im gewählten, aktuellen Bestellmedium (z.B. Web-Shop https://www.balance-apotheke.at) veröffentlicht sind. Ein rückwirkender Anspruch auf Gewährung eines eventuell abweichenden Preises oder abweichender Konditionen aus einem anderen als dem gewählten Bestellmedium besteht nicht.

4.2 Alle angegeben Preise lauten in EURO und sind Endpreise. Sie beinhalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Alle angebotenen Artikel sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig.

4.3 Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Balance Apotheke.

4.4 Der Kaufpreis wird spätestens mit Absendung/Abholung/Übergabe der bestellten Ware fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen (inkl. jeweils geltender gesetzlicher Mehrwertsteuer) und den Versandkosten (falls Versand als Lieferart angeboten und gewählt wird) zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten. Die Balance Apotheke akzeptiert nur die im Rahmen der Bestellung von ihr angebotenen Zahlungsweisen. Die Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen.

4.5 Teillieferungen werden jeweils gesondert in Rechnung gestellt. Wird die Lieferung auf Wunsch des Verbrauchers oder auf Grund fehlender räumlicher bzw. technischer Voraussetzungen bei dem Verbraucher verzögert, so erfolgt Rechnungsstellung und Fälligkeit bei Lieferbereitschaft der Balance Apotheke.

4.6 Die durch falsche Kontoangaben, Rückbuchungen oder ungenügende Kontodeckung entstehenden Kosten und Rückbuchungsentgelte der Banken, welche auf dem Verschulden des Verbrauchers oder einem dem Verbraucher zurechenbaren schuldhaften Verhalten Dritter beruhen, gehen zu Lasten des Verbrauchers, es sei denn, es liegt auch ein Verschulden seitens der Balance Apotheke vor.

5. Versandkosten und Zahlart

5.1 Für Verpackung und Versand werden die folgenden Kosten gesondert berechnet: Die Zustellung der bestellten Waren erfolgt entweder durch professionelle Zustelldienste, wie Post, oder ein von der Balance Apotheke ausgesuchter Botendienst. Der Besteller kann die von ihm gewünschte Zustellart bei der Bestellung wählen oder die Waren selbst in der Apotheke abholen (Click and Collect). Die Zustellung erfolgt üblicherweise binnen 2-3 Werktagen. Indem der Besteller die von ihm gewünschte Zustellart während des Bestellvorgangs durch Mausklick auswählt, wird er im Bestellvorgang über die zu zahlenden Kosten informiert; diese sind sodann auch in der Bestellbestätigung bzw. Auftragsbestätigung bzw. Lieferschein/Rechnung gesondert ausgewiesen.

5.2 Der Besteller kann

  • bei Online-Bestellungen den Kaufpreis per Vorkasse, Kreditkarte (Mastercard, Visa, Maestro) oder EPS-Überweisung,
  • bei Bestellungen über den Kundendienst (via Brief, Fax oder Telefon) per Vorkasse oder Rechnung, entrichten.

5.3 Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig; eine Ausnahme stellt der Versand auf Rechnung oder die Abholung dar.

5.4 Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

5.5 Folgende Zahlungsarten stehen dem Käufer zur Verfügung:

  • Bei EPS-Überweidung und Kreditkarte wird der Kaufpreis im Regelfall gleichzeitig mit dem Versenden der Ware abgebucht. Weitere Informationen zu den AGBs des Zahlungssystemanbieters SaferPay (Mastercard, Visa, Maestro) finden Sie hier: https://www.payone.com/DE-de/agb. Weitere Informationen zu den AGBs des Zahlungssystemanbieters BKS Bank (EPS-Überweisung) finden Sie hier: https://www.psa.at/datenschutz-compliance
  • Zahlung per Vorauskasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorauskasse nennt die Balance Apotheke dem Kunden die Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefert die Ware nach Zahlungseingang. Erfolgt bei einer Bestellung bei Vorauskasse nicht innerhalb von 14 Tagen ein Zahlungseingang, wird die Bestellung des Kunden automatisch gelöscht.

Die Überweisungen sind zugunsten des folgenden Kontos unter Angabe von Rechnungsnummer und Verwendungszweck vorzunehmen:

Kontoinhaber: Balance Apotheke OG
BIC: BFKKAT2K
IBAN: AT02 1700 0001 4301 1143

Einen entsprechenden Rechnungs-Vordruck sendet die Balance Apotheke bei Bestellungen auf Vorkasse gesondert zu.

6. Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung

6.1 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Verbraucher nur gegen Forderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis.

6.2 Nur von der Apotheke anerkannte oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Besteller zur Aufrechnung.

7. Widerrufsrecht

7.1 Verbraucher (§ 1 KSchG) haben das Recht im Falle des Abschlusses eines Kaufvertrages ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß FAGG und den nachfolgenden Punkten geltend zu machen.

7.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei gelieferten Waren,

  • die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  • deren Originalitätssiegel, Originalverpackung oder deren Originalzustand nicht mehr gegeben ist,
  • die Beschädigung oder Verschmutzung aufweist, die durch den Verbraucher verursacht wurden,
  • die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • und alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

8. Widerrufsbelehrung und Musterformular

Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Balance Apotheke (Meischlgasse 15, 1230 Wien, Telefonnummer: (+43) 01 662 20 24, Telefaxnummer: (+43) 01 662 20 24 – 20, E-Mail-Adresse: office@balance-apotheke.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

 

8.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diesen Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.2 Hier finden Sie das Muster-Widerrufsformular.

9. Gewährleistung

9.1 Bei Vorliegen eines Mangels gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht gemäß §§ 922 ff ABGB. Der Verbraucher hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Apotheke ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.

9.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Der Besteller kann vom Vertrag jedoch nicht zurücktreten, wenn die vertragliche Pflichtverletzung der Apotheke, d.h. der vorhandene Mangel, unerheblich ist.

9.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.

9.4 Die Balance Apotheke leistet keinerlei Garantien. Etwaige Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt und sind direkt bei diesem geltend zu machen.

10. Haftungshinweise

10.1 Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine von der Balance Apotheke vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

10.2 Haftungsausschluss: Die Hinweise zu den Arzneimitteln beruhen auf den Angaben der Pharma-Hersteller in den Gebrauchsinformationen zu den jeweiligen Produkten, geben diese aber nicht vollständig, sondern nur hinsichtlich besonders wichtiger Informationen wieder. Die Hinweise wollen sachlich informieren und stellen keine Empfehlung oder Bewerbung des Medikaments dar. Die Balance Apotheke OG haftet nicht für Vollständigkeit und Richtigkeit der Hinweise, die ohnehin keinesfalls die fachliche Beratung durch einen Arzt oder Apotheker ersetzen können

10.3 Die Apotheke haftet dem Verbraucher uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie für alle Schäden, die auf die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der Apotheke, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen haftet die Apotheke nur für Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder einer Kardinalpflicht, und zwar beschränkt auf Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Eine weitergehende Haftung der Apotheke ist soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung der Apotheke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10.4 Die auf den Websites der Balance Apotheke enthaltenen Informationen und Angaben dienen dem Kunden allein zur allgemeinen Information und können von den Angaben in der Gebrauchsinformation abweichen. Gleiches gilt für alle mündlichen und schriftlichen Angaben der Balance Apotheke über Anwendungsmöglichkeiten, Warnhinweise, Wechselwirkungen und die Wirksamkeit der Produkte. Diese Informationen und Angaben ersetzen auf keinen Fall die Informationsaufnahme durch die Gebrauchsinformation oder einen Arzt oder das persönliche Gespräch mit der Apotheke. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität wird keine Gewährleistung übernommen und die Haftung für Schäden irgendeiner Art, die sich direkt oder indirekt aus dem Gebrauch der vorgestellten Anwendungen/ Produkte ergeben wird soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.

10.5 Die Balance Apotheke haftet nicht für den Inhalt sämtlicher Webseiten, auf die mittels Hyperlinks verwiesen wird.

10.6 Inhalt und Struktur der Internetseite https://www.balance-apotheke.at sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung der Balance Apotheke.

11. Datenschutz

11.1 Die Apotheke verwendet die personenbezogenen Daten des Kunden zur Abwicklung des Kaufvertrages. Alle Informationen werden ausschließlich für die Kundenbetreuung verwendet und vertraulich behandelt. Die aufgrund von Gesetz oder der Einwilligung des Kunden zulässige Nutzung der Kontaktdaten zu eigenen Werbezwecken behalten wir uns vor (z. B. Katalogversand, Newsletter). Ein Widerruf des Verbrauchers ist jederzeit schriftlich über die Webseite, per E-Mail an office@balance-apotheke.at oder mit Brief an die Apothekenadresse Meischlgasse 15, 1230 Wien möglich (§ 8 Abs. 1 Z 2 DSG).

11.2 Weitere Hinweise zum Datenschutz und der Nutzung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

11.3 Wir nutzen auf unserer Website PayOne, einen Dienst für Online-Bezahlverfahren mit Kreditkarte (Mastercard, Visa, Maestro, Diners Club, JCB, UnionPay). Dienstanbieter ist das deutsche Unternehmen PAYONE GmbH, Lyoner Straße 15, 60528 Frankfurt am Main, Deutschland.

Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von Kreditkartenzahlungen mit PayOne verarbeitet werden, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung auf https://www.payone.com/DE-de/datenschutz

11.4 Wir nutzen auf unserer Website eps-Überweisung, einen Dienst für Online-Bezahlverfahren. Dienstanbieter ist das österreichische Unternehmen PSA Payment Services Austria GmbH, Handelskai 92, Gate 2, 1200 Wien, Österreich.

Mehr über die Daten, die durch die Verwendung von eps-Überweisung verarbeitet werden, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung auf https://eservice.psa.at/de/datenschutzerklaerung.html.

12. Gerichtsstand, Anwendbarkeit österreichischen Rechts

12.1 Verbrauchergerichtsstand ist gem. § 14 KSchG das Gericht, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Verbrauchers liegt. Wenn nicht zwingend der Verbrauchergerichtsstand zur Anwendung kommt, gilt abweichend der Sitz der Balance Apotheke als Gerichtsstand.

12.2 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG).

12.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer österreichischen Verbraucherschlichtungsstelle die Balance Apotheke weder verpflichtet noch bereit.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder des mit dem Besteller geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen und des Vertrages unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Vereinbarung, welche die Vertragsparteien bei Kenntnis des Mangels zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart hätten, um den gleichen Erfolg zu erzielen.